Sitzung 08.03.2021 Gemeinderat

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Sitzung:GR/199/2021Gremium:Gemeinderat
Datum:08.03.2021Zeit:19:30-21:55
Ort/Raum:im Saal des Bürgerhauses in Eicherloh, Moorkulturstr. 1
Bezeichnung:11. öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Niederschrift -öffentlich- Dateigrösse: 254 KB Niederschrift -öffentlich- 254 KB
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1Genehmigung der Niederschrift vom 18.01.2021    
2Vorstellung der Erschließungsplanung Wiesenweg    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
3Flurneuordnung und Dorferneuerung Finsing II; Abschluß einer Vereinbarung zum Ausbau des Geh- und Radweges entlang der Kreisstraße ED 11, Neufinsinger Straße 31    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
4Erlass von Richtlinien für die Vergabe von Wohnbauland    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 15, Nein: 1  
5Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
6Umsetzung des Sicherheitskonzeptes für den Badeplatz "Finsinger Weiher"    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
7Aufhebung der Satzung für die Erholungsfläche Badeweiher Kirchenweg, Finsing    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
8Erlass einer Hausordnung für den Badeplatz "Finsinger Weiher    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
9Entscheidung über den Erlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
10Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung; Lieferjahre 2023 - 2025    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 11, Nein: 5  
11Geschwindigkeitsbegrenzung Am Steinfeld    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 7, Nein: 9  
12Antrag des Schützenvereins Hubertus Finsing e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für den Einbau einer elektronischen Schießanlage    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 11, Nein: 5  
13Antrag des FC Finsing, Abteilung Stockschützenverein auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung und Erneuerungen der Asphaltstockbahnen Neufinsing    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
14Einstellung eines Klimaschutzmanagers; Höhe der Personalkosten und Entwurf einer Stellenausschreibung    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 7, Nein: 9  
15Gestattungen nach § 12 GastG    
16Anfragen, Wünsche und Informationen    
16.1Tischvorlagen    
16.2Gerichtsverhandlung über den Biolegehennenstall im Wasserschutzgebiet    
16.3Errichtung eines Funkmasten in Finsing    
16.4Termin des Ausschusses für Soziales, Familie und Kultur    
16.5Alter Friedhof an der Neufinsinger Straße in Finsing    
16.6Sirenenstandort in Finsing    
16.7Schulung der Feuerwehrkommandanten    
16.8Digitalisierung an der Schule Finsing    
16.9Klimaschutz in der Gemeinde Finsing    
16.10Veröffentlichung von Namen im digitalen Protokoll    
16.11Weiterer Mülleimer am neuen Friedhof Neufinsing    
16.12Ausfahrt Nettoparkplatz auf Bayernwerkstraße    
16.13Energiecoach für die Gemeinde Finsing    
16.14Digitaliesierung an der Schule Finsing    
16.15Veröffentlichungen im Amts- und Mitteilungsblatt    
16.16Pflegekrisendienst im Landkreis Erding    
16.17Schaden am Ortsschild Eicherloh    
16.18Abgelagerte Ölfässer und Altreifen    
16.19Luftreinigungsgeräte für die Grund- und Mittelschule    
16.20Termin für Planungsausschuss-Sitzung