Sitzung 26.04.2021 Gemeinderat

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Sitzung:GR/203/2021Gremium:Gemeinderat
Datum:26.04.2021Zeit:19:35-22:15
Ort/Raum:in der 2,5-fach Turnhalle, Neufinsinger Str. 35 in Finsing
Bezeichnung:12. ├Âffentliche Sitzung des Gemeinderates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: ├ľffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 25 KB ├ľffentliche Bekanntmachung 25 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift -├Âffentlich- Dateigrösse: 278 KB Niederschrift -├Âffentlich- 278 KB
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1Genehmigung der Niederschrift vom 08.03.2021    
2Erlass einer Satzung ├╝ber abweichende Ma├če der Abstandsfl├Ąchentiefe    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 14, Nein: 2  
3Antrag auf Reitverbot f├╝r einzelne ├Âffentliche Feld- und Waldwege    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
4Aufstellung des Bebauungsplanes "Pliening Nord"; Fr├╝hzeitige Beteiligung der Beh├Ârden und sonstigen Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange gem. ┬ž 4 Abs. 1 BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
5Erneute Diskussion und Beschlussfassung ├╝ber den Einbau einer L├╝ftungsanlage im Erweiterungsbau der Kindertagesst├Ątte Zur Sonnwend    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 15, Nein: 1  
6Wiedervorlage von Grundsatzbeschl├╝ssen aus fr├╝heren Legislaturperioden vor deren Anwendung; Antrag der Freien W├Ąhlergruppe Finsing    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
7Fraktions├╝bergreifender Antrag auf Weiterf├╝hrung der Grundlagenplanung f├╝r ein Vereins-/B├╝rgerhaus in Neufinsing    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 15, Ja: 15, Nein: 0  
8Neubestellung eines Mitglieds und Vertreters in den Verkehrs-, Umwelt- und Energieausschuss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 15, Ja: 15, Nein: 0  
9Stra├čenverkehrsrechtliche Beschl├╝sse durch den Gemeinderat    
10Gestattungen nach ┬ž 12 GastG    
11Anfragen, W├╝nsche und Informationen    
11.1Tischvorlage Kommunal-Info    
11.2Bundestagswahl am 26.09.2021    
11.3Vereinbarung f├╝r die R├╝ckabwicklung des Zivilschutzraumes am Rathaus    
11.4M├╝lleimer in der Ortsmitte    
11.5Erweiterung des Umspannwerkes und Sanierung der Strommasten    
11.6Online-Gemeinderatssitzungen    
11.7Absage der Gemeinderatssitzung am 22.03.2021    
11.8Alternativen zur Maskenpflicht in der Schule    
11.9B├Âschung Graben Fl.Nr. 60 bei F├Âhrenweg