Sitzung 25.06.2018 Gemeinderat

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Sitzung:GR/127/2018Gremium:Gemeinderat
Datum:25.06.2018Zeit:19:30-21:40
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Rathauses in Neufinsing
Bezeichnung:60. ├Âffentliche Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: ├ľffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 23 KB ├ľffentliche Bekanntmachung 23 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift -├Âffentlich- Dateigrösse: 382 KB Niederschrift -├Âffentlich- 382 KB
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1Genehmigung der Niederschrift vom 04.06.2018    
2Bebauungsplan "Ortsmitte Neufinsing - Gesundheit und Finanzen + Gewerbe und Wohnen"; Abw├Ągung der Stellungnahmen aus den Verfahren nach ┬ž 13 a i. V. m. ┬ž 13 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 2 u. 3, ┬ž 3 Abs. 2 und ┬ž 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 16, Nein: 0  
3Bebauungsplan "Wiesenweg"; Billigung des Bebauungsplanentwurfs nach den Beteiligungsverfahren gem├Ą├č ┬ž 3 Abs. 1 und ┬ž 4 Abs. 1 BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 15, Nein: 1  
4Neubau eines Trib├╝nen- und Umkleidegeb├Ąudes durch den FC Finsing; Vorstellung der Kostenberechnung und Entscheidung ├╝ber die weitere Vorgehensweise    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Anwesend: 16, Ja: 7, Nein: 9  
5Abschluss einer Zweckvereinbarung f├╝r einen gemeinsamen IT-Sicherheitsbeauftragten und einen Datenschutzbeauftragten im Rahmen der Kommunalen Zusammenarbeit    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 15, Ja: 15, Nein: 0  
6 Nachtrag: 21.06.2018 Nummer 1 *Fahrplanw├╝nsche 2019; Ausweitung der Linien 5680; hier: Kostenbeteiligung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 15, Ja: 15, Nein: 0  
7Gestattungen nach ┬ž 12 GastG    
7.1Kindertagesst├Ątte St. GeorgHA/163/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 15, Ja: 15, Nein: 0  
7.2Freiwillige Feuerwehr Finsing e. V.HA/164/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Anwesend: 15, Ja: 15, Nein: 0  
8Anfragen, W├╝nsche und Informationen    
8.1Nahverkehrsplanung des MVV    
8.2Bauvorhaben zur Errichtung eines Biolegehennenstalles im Trinkwasserschutzgebiet der Gemeinde Finsing    
8.3B├Ąume und St├Ąucher bei der Ausfahrt des Badeweiherparkplatzes    
8.4Vorfahrtsstra├čenregelung Am Isarkanal    
8.5Bootsgarage am Badeweiher Finsing