Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10.5: Wahlplakatierung

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.09.2018   GR/131/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

GRin Struck erkundigt sich, ob es eine M√∂glichkeit gibt, das Plakatieren vor Wahlen etwas einzuschr√§nken. M√∂glicherweise k√∂nnte eine Mengenbegrenzung pro Partei zielf√ľhrend sein.

 

B√ľrgermeister Kressirer erl√§utert, dass aufgrund einer gesetzlichen Regelung 6 Wochen vor einer Wahl plakatiert werden darf. Unter Umst√§nden k√∂nnten festgelegte Plakatw√§nde angebracht und die Wahlplakatierung auf diese W√§nde beschr√§nkt werden. Diese Methode muss aber rechtlich noch √ľberpr√ľft werden. Soweit bekannt wird dies von der Gemeinde Aschheim entsprechend umgesetzt.

Die Plakate mussten von den Bäumen abgenommen werden, da dies nicht der Plakatierungsverordnung der Gemeinde Finsing entspricht.