Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7.4: Finanzplanung und Investitionsprogramm fĂŒr die Haushaltsjahre 2019 bis 2022

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.12.2018   GR/139/2018 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Anwesend: 15, Ja: 15, Nein: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Dem Gemeinderatsgremium liegt der Entwurf des Investitionsprogramms 2019 bis 2022 vor.

 

Der 1. BĂŒrgermeister und die Verwaltung schlagen vor, auf die ErlĂ€uterung der einzelnen AnsĂ€tze zu verzichten und den Entwurf als Diskussionsgrundlage in der Finanzausschuss-Sitzung am 07.01.2019 zu verwenden.

 

GR Lex bittet darum, in der Übersicht der Ausgaben in einer weiteren Spalte die Einnahmen z.B. durch Förderungen mit aufzunehmen.

Außerdem schlĂ€gt er vor, keine Einnahmen in Bezug auf die Regenwasserkanalisation in Finsing im Finanzplan und im Haushaltsplan vorzusehen, damit kein Zwang fĂŒr die Gemeinde zum Erlass einer Satzung entsteht.

 

GR Söhl merkt an, dass fĂŒr die Sanierung des BĂŒrgerhauses Eicherloh Planungskosten eingestellt werden sollten.


Beschluss:

 

Der Gemeinderat beauftragt den Verwaltungs- und Finanzausschuss, in seiner nĂ€chsten Sitzung ĂŒber das Investitionsprogramm zu beraten und den Haushalt zusammen mit der Verwaltung zu erarbeiten. Anschließend ist der Haushaltsplanentwurf 2019 dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.