Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Antrag Verkehrswende initiieren und Mobilit√§tskonzept entwickeln der SPD und B√ľndnis 90/Die Gr√ľnen

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.10.2020   VUEA/002/2020 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Anwesend: 6, Ja: 6, Nein: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Den Mitgliedern des Verkehrs-, Umwelt- und Energieausschusses steht der Antrag zum Thema Verkehrswende initiieren und Mobilit√§tskonzept entwickeln der SPD und B√ľndnis 90/Die Gr√ľnen zur Verf√ľgung.

 

GR Faschinger erl√§utert das der Antrag darauf abzielt, dass Thema Mobilit√§t zu sensibilisieren. In dem Schreiben sind viele gute Ans√§tze und Ideen enthalten. Diese m√ľssen aber nicht alle mit Gewalt umgesetzt werden. Es geht darum, einen Ansto√ü zu geben und das Thema Mobilit√§t aktiv Schritt f√ľr Schritt anzugehen. Insbesondere soll hierbei ein Augenmerk auf die schw√§cheren Verkehrsteilnehmer gelegt werden.

 

B√ľrgermeister Kressirer teilt mit, dass die Gemeinde schon einige Fortschritte beim Thema Mobilit√§t gemacht hat. Gemeinsam mit anderen Gemeinden im M√ľnchner Osten wurde eine √ľber√∂rtliche Verkehrsplanung erstellt. Diese wird in der n√§chsten Gemeinderatssitzung vorgestellt. Au√üerdem konnte der Geh- und Radweg Richtung Markt Schwaben bis zur Landkreisgrenze errichtet werden und im Rahmen der Dorferneuerung wird der Geh- und Radweg √∂stlich der Schule Finsing verbreitert. In den meisten Baugebieten besteht eine Tempo-30-Zone. Zudem wird der √ĖPNV St√ľck f√ľr St√ľck ausgebaut. Die Linie 262 wurde neu eingerichtet und die Linie 568 wurde in der Taktung verdichtet. Gerade der √ĖPNV kostet der Gemeinde j√§hrlich viel Geld.

 

Im Verkehrs-, Umwelt- und Energieausschuss entsteht eine Diskussion. Es wird angesprochen, dass die Gemeinde ein Mobilit√§tskonzept beauftragen k√∂nnte. Ein solches w√ľrde vom Bund auch bis zu 70 % gef√∂rdert werden. Darin k√∂nnte die Bestandsituation erfasst und eine Bewertung mit Verbesserungsvorschl√§gen gemacht werden.

Wenn ein Mobilitätskonzept beauftragt wird, muss vorher geklärt sein, wie viel es kostet und was der Inhalt bzw. das Ergebnis davon ist.

 

Im Rahmen der Diskussion wird darum gebeten, dass der Zuh√∂rerin Frau Elisabeth Buchmann das Wort erteilt wird. Sie arbeitet f√ľr ein Unternehmen, dass sich mit Energie-, Verkehrs- und Umweltthemen befasst und hat Erfahrungen mit Mobilit√§tskonzepten. Die Mitglieder des Ausschusses erheben keine Einwendungen hiergegen.

 

Frau Buchmann teilt mit, dass ein Mobilit√§tskonzept tendenziell etwas √ľber 10.000 ‚ā¨ kostet. Den Fokus kann die Gemeinde selbst bestimmen. In der Regel wird der Ist-Stand aufgenommen und analysiert. Daraus lassen sich dann Aktionspl√§ne entwickeln.

 

Es wird vorgeschlagen, dass sich die Mitglieder des Verkehrs-, Umwelt- und Energieausschusses auch au√üerhalb der offiziellen Sitzungen treffen, damit die Themen schneller vorangehen. B√ľrgermeister Kressirer teilt mit, dass gerne private weitere Treffen stattfinden k√∂nnen. Diese d√ľrfen allerdings keinen offiziellen Charakter haben.


Beschluss:

 

Der Verkehrs-, Umwelt- und Energieausschuss beauftragt die Verwaltung Angebote f√ľr ein Mobilit√§tskonzept der Gemeinde Finsing einzuholen. Diese sind dem Gemeinderat vorzulegen.